HEPPE,R., Patentverletzungen. Berlin 2007.
Patentverletzungen. Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2007.
16 x 23 cm. 494 S. 1 Tab., 2 Abb.; 494 S. (Schriften zur Rechtsgeschichte, 135). ISBN 9783428122189.
Inhaltsübersicht: Einleitung – 1. Abschnitt: Geschichte und Grundzüge des Patentrechts: A. Die geschichtliche Entstehung des Patentschutzes: Die europäischen Ursprünge – Das deutsche Patentwesen – B. Die Ziele und das Wesen des Patentrechts: Das geistige Eigentum an der Erfindung – Die Rechtfertigung des Patentschutzes – Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts – Der Erfindungsschutz in der Rechtsordnung – 2. Abschnitt: Verletzungsansprüche und patentrechtliche Verfahren: A. Die Ansprüche wegen Patentverletzung: Die Patentverletzung als allgemeine Anspruchsvoraussetzung – Die Ansprüche nach PatG – Die Ansprüche nach dem allgemeinen Recht und ihre Anwendbarkeit – B. Die patentrechtlichen Verfahren und Zuständigkeiten: Die Verfahren vor dem Patentamt – Das Verletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten – Die Zuständigkeit des RG für die Feststellung der patentrechtlichen Abhängigkeit im Verletzungsprozess – C. Prozessuale Eigenheiten des Verletzungsverfahrens: Der Rechtsweg für Klagen gegen das Reich oder einen Staat – Die örtliche Zuständigkeit nach § 32 ZPO und die objektive Klagehäufung – Die Beweisvermutung des § 35 Abs. 2 PatG 1891 – 3. Abschnitt: Materielle Voraussetzungen der Patentverletzung: A. Das Patent, der Inhalt des Rechts und sein Umfang: Das wirksame Patent – Die Patentauslegung – B. Der Eingriff in den Schutzbereich: Die Benutzung der Erfindung – Die Gewerbsmäßigkeit der Benutzung – Der Territorialitätsgrundsatz – Die Begehungsformen der Benutzung – C. Materielle Einreden und Einwendungen: Die Erschöpfung des Patentrechts – Das Vorbenutzungsrecht aus § 5 Abs. 1 PatG – Der internationale Fahrzeugverkehr gemäß § 5 Abs. 3 PatG – Das ältere Recht zur Benutzung – Die Verjährung nach § 39 (§ 38 a.F.): die Entscheidung vom 8.5.1886 – Die arglistige Geltendmachung des Patentschutzes – D. Das Verschulden und die Schadensberechnung: Die Formen des Verschuldens – Die Methoden der Schadensberechnung – Ergebnisse – Anhang / Urteils- und Quellenverzeichnis – Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis
Bestellnummer: 4546VB
Gebundener Ladenpreis: EUR 99,90