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EVERTS,A., Plebiszitäre Unterschriftenaktionen. Berlin 2004.

Umschlag

EVERTS, Arne,

Plebiszitäre Unterschriftenaktionen. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2004.

15 x 22 cm. 327 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 951). ISBN 9783428113927.

Inhaltsübersicht: 1. Einführung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung – 2. Untersuchungsgegenstand „Unterschriftenaktionen“: Staatlich initiierte Unterschriftenaktionen: Grundlegung und Terminologie – Kommunalinitiierte Unterschriftenaktionen – „Plebiszitäre“ Unterschriftenaktionen politischer Parteien – Praktische Relevanz der Thematik – 3. Staatliche Unterschriftenaktionen: Die verfassungsrechtliche Struktur organinitiierter Unterschriftenaktionen – Verwandte Phänomene des politisch-gesellschaftlichen Bereichs – Zwischenergebnis: Der „weite“ Volksbefragungsbegriff – Gesetzesvorbehalt für organinitiierte plebiszitäre Unterschriftenaktionen – Verfassungsvorbehalt für imperfekte Referenden. Exkurs: Gesetzgebungskompetenzen – Rechtsschutzfragen – Ergebnis 3. Kapitel – 4. Kommunale Unterschriftenaktionen: Gleichlauf mit der staatlichen Ebene – Konsequenzen für die bisherige kommunale Praxis – Rechtsschutzfragen – Ergebnis 4. Kapitel – 5. „Plebiszitäre“ Unterschriftenaktionen politischer Parteien: Problemaufriss – Unterschriftenaktionen als Parteienmitwirkung nach Art. 21 Abs. 1 S. 1 GG – Verfassungsorgantreue als mögliche Rechtsausübungsschranke – Ergebnis 5. Kapitel – 6. Schlussbetrachtung – Zusammenfassung – Literaturverzeichnis – Sachwortregister

Bestellnummer: 5659VB

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