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SAURER,J., Die Funktionen der Rechtsverordnung. Berlin 2005.

Umschlag

SAURER, Johannes,

Die Funktionen der Rechtsverordnung. Der gesetzgeberische Zuschnitt des Aufgaben- und Leistungsprofils exekutiver Rechtsetzung als Problem des Verfassungsrechts, ausgehend vom Referenzgebiet des Umweltrechts. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2005.

16 x 23 cm. 562 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 1008). ISBN 9783428118281.

Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemaufriss – Die Verfassungsabhängigkeit der Rechtsetzungsorganisation in historischer und vergleichender Perspektive – 1. Analyse und Typisierung der gesetzgeberischen Funktionenzuordnung zur Rechtsetzungsform der Rechtsverordnung am Beispiel des Umweltrechts: Das Umweltrecht als Referenzgebiet – Funktionen der Rechtsverordnung im Kontext technologischer Umbrüche und struktureller Ungewissheitsbedingungen sowie im Kontext der Internationalisierung der Rechtsordnung – Funktionen der Rechtsverordnung in der rechtspolitischen Projektion – 2. Bausteine zur verfassungsrechtlichen Funktionssystematik der Rechtsverordnung: Die Abhängigkeit der gesetzgeberischen Funktionenzuordnung von den Vorgaben des Grundgesetzes – Der Grundmodus der Rechtsverordnung: Konstituierung durch die Primärfunktionen – Der Steuerungsmodus der Rechtsverordnung: Speicher der Sekundärfunktionen – Originärer Bereich und eigenständiges Leistungsprofil der Rechtsverordnung – 3. Die Konfrontation der gesetzgeberischen Funktionenzuordnung mit dem Verfassungsrahmen exekutiver Rechtsetzung: Regelungsstrukturen gegenwärtigen Staatshandelns – Ausdifferenzierung der Verordnungsfunktionen und Regelungsdichte der Verordnungsermächtigung – Auflösung der dualen Gesetzesbindung der Rechtsverordnung – Ambivalenz der europarechtlichen Einwirkungen – Funktionale, verfahrensrechtliche und Rechtswirkungskonvergenzen im Verhältnis von Rechtsverordnung und Verwaltungsvorschriften – Verordnungsfunktionen und Bundesstaatsverhältnis – Verknüpfung der Rechtsverordnung mit gesellschaftlichen und parlamentarischen Beteiligungsformen – 4. Die rechtliche Rationalität der Rechtsverordnung: Die Rationalität des regelmäßig abstrakt-generellen Charakters – Rechtsschutzgewähr als Rationalitätsverbürgung – Die Rationalität der verfassungsrechtlichen Verankerung – Die Rationalitätsmaximen und die zukünftige Rechtsetzungsorganisation – Gesamtergebnis – Literatur- und Sachverzeichnis

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