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SCHERRER,P., Das Parlament und sein Heer. Berlin 2010.

Umschlag

SCHERRER, Philipp,

Das Parlament und sein Heer. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2010.

16 x 23 cm. IV, 403 S. IV, 403 S. (Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, 84). ISBN 9783428131624.

Inhaltsübersicht: Einleitung: Anlass und Ziel der Untersuchung – Gang und Methode der Untersuchung – 1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen eines Einsatzes bewaffneter Streitkräfte und der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt: Art. 24 Abs. 2 GG als Rechtsgrundlage eines Einsatzes bewaffneter Streitkräfte im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit – Verteidigungsaufgabe und -auftrag der Bundeswehr – Wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt – 2. Staatspraxis in Folge der Out-of-area-Entscheidung und Umsetzungsmöglichkeiten einer Verfahrensregelung: Bundesverfassungsgerichtliche Verfahrensvorgaben zur Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte – Klärungsbedarf und rechtstechnische Umsetzungsmöglichkeiten – 3. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz: Gesetzesgenese – Begriff des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte – Inhaltliche Angaben eines Regierungsantrags – Abstufung der Parlamentsmitwirkung nach Art und Rahmenbedingungen konkreter Einsätze bewaffneter Streitkräfte – Gefahr im Verzug – Das parlamentarische Revokationsrecht – Exekutive Unterrichtungspflicht über laufende Einsätze bewaffneter Streitkräfte – Ausblick – Anhang 1-8 – Literaturverzeichnis – Sachwortregister

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