NELL,M., Beurteilungsspielraum zugunsten Privater. Berlin 2010.
Beurteilungsspielraum zugunsten Privater. Die Übertragung der herkömmlichen Rechtsfigur auf das Verfahren regulierter Selbstregulierung im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugunsten von Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle (EFS). 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2010.
16 x 23 cm. 424 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 1157). ISBN 9783428132805.
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Zum Inhalt dieser Arbeit – 2. Teil: Das Konzept der regulierten Selbstregulierung – 3. Teil: Das Verfahren des JMStV – 4. Teil: Verwaltungsrechtliche Einordnung des Verfahrens des JMStV: Das Verfahren des JMStV als ein Fall der regulierten Selbstregulierung / der Beleihung? / der Privatisierung / der Überwachung – 5. Teil: Die herkömmliche Rechtsfigur des Beurteilungsspielraums zugunsten der Verwaltung: Hinführung – Die normative Ermächtigungslehre – Die Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit des Beurteilungsspielraums und ihre Bedeutung für die normative Ermächtigungslehre – Die Kritik an der normativen Ermächtigungslehre und eigene Stellungnahme – Zur Bedeutung der Grundrechte für die normative Ermächtigungslehre – Kriterien für die Annahme einer konkludenten normativen Ermächtigung – Rechtspolitische Bewertung – Konsequenzen bei Annahme eines Beurteilungsspielraums – 6. Teil: Die Übertragung der herkömmlichen Rechtsfigur des Beurteilungsspielraums in den neuen Kontext: Zur Bedeutung der Fragestellung – Zum “Ob” der Übertragung – Zum “Wie” der Übertragung – Instruktive Beispielfälle – 7. Teil: Der Inhalt der neuen Rechtsfigur des Beurteilungsspielraums zugunsten Privater – ein Zwischenergebnis – 8. Teil: Einfach-rechtliche Konsequenzen des Beurteilungsspielraums zugunsten der anerkannten EFS: Konsequenzen für die originären Kompetenzen der KJM / die Kompetenzabgrenzung zwischen Behörden und anerkannten EFS / das Verwaltungsverfahren / den Verwaltungsprozess / das materielle Recht / die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten – 9. Teil: Verfassungsrechtliche Bewertung – 10. Teil: Rechtspolitische Bewertung – Literatur- und Sachwortverzeichnis
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