REYES Y RÁFALES,F., Die Warenausfuhrfreiheit: ein Beschränkungsverbot. 2017.

Umschlag

REYES Y RÁFALES, F. Joel,

Die Warenausfuhrfreiheit: ein Beschränkungsverbot. Eine Synthese unionsverfassungsrechtlicher, rechtsökonomischer und rechtsprechungsbasierter Auslegung zu einem „Wettbewerbsgleichheits-Rechtswahlmechanismus“. 1. Aufl. Mohr Siebeck, 2017.

17 x 23 cm. XLIX, 853 S. Leinen. (Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht, 22). ISBN 9783161553332.

Am Beispiel der Warenausfuhrfreiheit (Art. 35 AEUV) reflektiert der Autor kritisch die herrschende Methodik der Auslegung der Europäischen Grundfreiheiten. Diese sollte zu einem ganzheitlichen, interdisziplinär informierten Auslegungsansatz fortentwickelt werden: Rechtsökonomische, demokratie- und integrationstheoretische Erwägungen müssen dabei mit (unions-)verfassungsrechtlichen, entstehungsgeschichtlichen und systematisch-grammatischen Auslegungsgesichtspunkten sowie der (inkonsistenten) „Fallrechtsprechung“ des Europäischen Gerichtshofs versöhnt werden. Als zentrale Leitlinie für die Auslegung der Grundfreiheiten erweist sich der Grundsatz der Wettbewerbsgleichheit. Mit diesem Grundsatz ist die Marginalisierung von Art. 35 AEUV in der Rechtsprechung des EuGH nicht vereinbar. Warenexporteure sollten (unter bestimmten Bedingungen) das aus der Warenausfuhrfreiheit abgeleitete Recht besitzen, die Rechtsnormen ihrer Sitzstaaten „abzuwählen“ und diese durch EU-ausländische Rechtsnormen zu „ersetzen“.

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