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STEINBERGER-FRAUNHOFER,T., Internationaler Strafgerichtshof und Drittstaaten. Be

Umschlag

STEINBERGER-FRAUNHOFER, Theresa,

Internationaler Strafgerichtshof und Drittstaaten. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Position der USA. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2008.

16 x 23 cm. IV, 298 S. IV, 298 S. (Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, 168). ISBN 9783428127016.

Inhaltsübersicht: A. Einleitung – B. Die Gerichtsbarkeit des IstGH – C. Die materielle Strafbarkeit der in Art. 5 genannten Verbrechen – D. Die Strafgerichtsbarkeit der Einzelstaaten – E. Die völkerrechtliche Legitimation der Strafgerichtsbarkeit des IstGH: Problemaufriss – Die Legitimation der Strafgerichtsbarkeit bei Verfahrenseinleitung durch die Vertragsstaaten oder den Ankläger – Die Legitimation der Strafgewalt des IStGH bei Verfahrenseinleitung durch den Sicherheitsrat – Fehlende Präzedenzfälle für eine internationale Strafgerichtsbarkeit – Fazit zur Völkerrechtsmäßigkeit des Jurisdiktionsregimes des IstGH – F. Vertragliche Belastung dritter Staaten durch sonstige Bestimmungen des Statuts: Voraussetzungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit Artikel 12 Abs. 2, Abs. 3 IStGH-Statut – Das Initiativrecht des Anklägers, Artikel 15 IStGH-Statut – Das Komplementaritätsprinzip, Artikel 17 IStGH-Statut – Vorläufige Zulässigkeitsentscheidungen, Artikel 18 IStGH-Statut – Die Prüfungskompetenz des Gerichtshofs, Artikel 19 Abs. 1 IStGH-Statut – Die Anfechtung von Entscheidungen, Artikel 19 Abs. 2 IStGH-Statut – Die Verletzung völkerrechtlicher Immunität – Ersuchen zur Zusammenarbeit, Artikel 54 Abs. 3 IStGH-Statut – Informationen betreffend die nationale Sicherheit, Artikel 72 IStGH-Statut – Informationen oder Unterlagen von Dritten, Artikel 73 IStGH-Statut – Internationale Zusammenarbeit und Rechtshilfe, Artikel 86ff. IStGH-Statut – Verletzung des diplomatischen und konsularischen Schutzes – Unbestimmtheit der Straftatbestände – Verletzung von Angeklagtenrechten durch das Statut – Rechtswidriger Eingriff in die Prärogative des Sicherheitsrates – Artikel 121 Abs. 5 IStGH-Statut – Artikel 124 IStGH-Statut – Exkurs: Verstoß des Statuts gegen nationales Verfassungsrecht – G. Prüfungskompetenz des IstGH – H. Aktuelle politische Entwicklungen: Die amerikanische Politik der konstruktiven Zusammenarbeit – Die Nichtbeitrittserklärung der USA – Die UN-Sicherheitsratsresolutionen 1422 und 1487 – Der Abschluss von Nichtauslieferungsabkommen – Der American Service Members Protection Act – Die Nichtverlängerung der Sicherheitsratsresolution 1487 – I. Schlussbetrachtung – Literatur- und Stichwortverzeichnis

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