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SCHUBERT,D., Legal privilege und Nemo tenetur im reformierten europäischen Karte

Umschlag

SCHUBERT, Daniel,

Legal privilege und Nemo tenetur im reformierten europäischen Kartellermittlungsverfahren der VO 1-2003. Eine Untersuchung der Rechtslage im Gemeinschaftsrecht unter Berücksichtigung der Maßgaben von EMRK, IPBPR und Grundrechtscharta sowie der aktuellen Rechtsprechung von EuGH, EuG und EGMR. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2009.

16 x 23 cm. 568 S. 3 Tab.; 568 S. (Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, 54). ISBN 9783428130863.

Inhaltsübersicht: Einführung, Grundlagen – 1. Das EG-Kartellermittlungsverfahren: Sanktionen und Ermittlungsbefugnisse: A. Charakter und Struktur des Verfahrens – B. Sanktionen: Verwaltungsverfügungen und Zwangsgelder – Geldbußen, Art.23 VO 1/2003 – Zusammenfassung – C. Ermittlungsbefugnisse der Kommission: Ausgangssituation: Besonderheiten der Ermittlung in Wettbewerbssachen – System der Ermittlungsmaßnahmen im gegenwärtigen Verfahrensrecht – Zusammenfassung – 2. Rechtsberatung, anwaltlicher Beistand und Vertraulichkeitsprivileg: A. Recht auf freie Konsultation und Hinzuziehung von Rechtsberatern – B. Schutz der Vertraulichkeit und Zugriffsfreiheit juristischer Beratung und juristischen Schriftverkehrs (legal professional privilege): Legal privilege im positiven Gemeinschaftsrecht: Entwicklung und Status quo – Grundlagen und Herleitung – Gegenwärtige Handhabung im Gemeinschaftsrecht – Kritikpunkte der Literatur – Reformen im Sekundärrecht und Auswirkungen auf das LPP – Kursänderung der Gerichte? Verfahren „Akzo / Akcros“: Stand und Erwartungen – Problemschwerpunkte und Lösungsansätze – Eigene Stellungsnahme – Zusammenfassung und Ergebnis – 3. Auskunftsverweigerungsrecht und Selbstbelastungsfreiheit (nemo tenetur): A. Grundlagen und Problemstellung – B. Rechtslage im gegenwärtigen Gemeinschaftskartellrecht: Selbstbelastungsfreiheit im positiven Gemeinschaftsrecht – Gesetzgebungsgeschichte der Kartellverordnungen – Position des EuGH: „Orkem“-Rechtsprechung. Analyse und Bewertung – C. Zusammenfassung und Maßgaben zur künftigen Handhabung im europäischen Kartellverfahren – Anhang: Rechtsstellung und anwaltliche Zulassungsfähigkeit von Unternehmensjuristen in den europäischen Staaten (Stand: Juli 2007) – Literaturverzeichnis, Sach- und Personenregister

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