SCHACHTSCHNEIDER,K., Der Anspruch auf materiale Privatisierung. Berlin 2005.

Umschlag

SCHACHTSCHNEIDER, Karl Albrecht,

Der Anspruch auf materiale Privatisierung. Exemplifiziert am Beispiel des staalichen und kommunalen Vermessungswesens in Bayern. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2005.

16 x 23 cm. 414 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 981). ISBN 9783428110261.

Inhaltsübersicht: Einführung – 1. Bestand des bayerischen Vermessungswesens: Rechtsgrundlagen des öffentlich-rechtlichen Vermessungswesens in Bayern – Vermessungsbereiche des Staates und der Kommunen in Bayern – Vermessungsaufgaben der freiberuflichen Vermessungsingenieure in Bayern – 2. Staatlichkeit und Privatheitlichkeit von öffentlichen Aufgaben: Institutioneller Begriff des Staates – Institutionelle und funktionale Privatheit des Bürgers und dessen funktionale Staatlichkeit – Staatlichkeit oder Privatheitlichkeit öffentlicher Aufgaben – 3. Privatheitsprinzip: Privatheitsprinzip der Verfassung – Privatheitsprinzip des Binnenmarktes – Privatheitsprinzip des bayerischen Kommunalrechts – Judiziabilität des Privatheitsprinzips – 4. Privatheitswidrige Mischformen: Problemskizze zur Organisationsprivatisierung des Staatlichen und zur Beleihung Privater mit staatlichen Aufgaben – Privatheitswidrige Organisationsprivatisierung – Kritik der Fiskusdoktrin – Privatheitswidrige Beleihung – Rechtlosigkeit der Beleihung als Organisationsinstitut – 5. „Wettbewerbsverhältnisse“ im Vermessungswesen Bayerns: Wettbewerbswidrigkeit der Vermessungstätigkeit des Freistaates Bayern und der bayerischen Kommunen – Nicht-wettbewerblicher Verwaltungscharakter staatlicher Unternehmungen – Inadäquanz der wettbewerbsrechtlichen Lauterkeitsmaxime als Maßstab staatsunternehmerischer Wirtschaftspolitik – Unanwendbarkeit des funktionalistisch-kompetenziell interpretierten § 1 UWG auf staatliches Handeln – „Wettbewerbswidrigkeit“ der Vermessungen des Freistaates Bayern und der bayerischen Kommunen aus der Sicht der Gerichtspraxis – 6. Rechtsschutz des Privatisierungsrechts der freiberuflichen Vermessungsingenieure: Klagen gegen die Vermessungsakte der bayerischen Kommunen – Klagen gegen die Vermessungsakte des Freistaates Bayern – Zusammenfassung in Thesen – Literatur- und Sachwortverzeichnis

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