MELTZIAN,D., Das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten der Gemeinsch
Das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten der Gemeinschaftsorgane. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2004.
15 x 22 cm. 426 S. Tab.; 426 S. (Beiträge zum Informationsrecht, 10). ISBN 9783428112678.
Inhaltsübersicht: Einleitung – 1. Grundlagen des Rechts auf Zugang zu Dokumenten: Wesensmerkmale des Zugangsrechts – Berechtigte und Verpflichtete des Zugangsrechts – 2. Die Bedeutung des Zugangsrechts der Öffentlichkeit zu Dokumenten für die Europäische Gemeinschaft: Die Funktion des Rechts der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten in einem demokratischen System – Die demokratische Legitimation der Europäischen Gemeinschaft – Die Stärkung demokratischer Legitimation durch das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten der Gemeinschaftsorgane – 3. Die Entwicklung des Zugangsrechts bis zum Erlass der VO (EG) 1049/2001: Die Entstehung – Die Fortentwicklung durch die Gemeinschaftsgerichte und den Bürgerbeauftragten – Änderungen durch den Amsterdamer Vertrag – Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Ausschluss klassifizierter Dokumente vom Zugangsrecht und der Registerpflicht – 4. Die VO (EG) Nr. 1049/2001: Das Gesetzgebungsverfahren zum Erlass der VO (EG) Nr. 1049/2001 – Der Inhalt der VO (EG) Nr. 1049/2001 – 5. Das Zugangsrecht der Öffentlichkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts?: Die Herleitung allgemeiner Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts – Keine Anerkennung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes in der bisherigen Rechtsprechung – Die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten – Internationale Übereinkommen der Mitgliedstaaten, insbesondere die EMRK – Einfügen in Ziele und Strukturen der Gemeinschaft – Zwischenergebnis: Ausreichender tatsächlicher Befund für die Anerkennung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes – Bedürfnis für die Anerkennung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes durch den EuGH? – 6. Das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten in Deutschland: Stand der Entwicklung in den Ländern – Die geltenden Informationsfreiheits- und Akteneinsichtsgesetze der Länder – Anregungen aus noch laufenden oder bereits abgelehnten Entwürfen für Informationsfreiheitsgesetze der Länder – Der Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes – Vergleich der deutschen Zugangsregelungen mit der VO (EG) 1049/2001 – Zusammenfassung und Ausblick – Anhang I-IV, Register, Literatur- und Sachwortverzeichnis
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