WESTERMEIER,G., Die Erledigung der Hauptsache im Deutschen Verfahrensrecht. Eine
Die Erledigung der Hauptsache im Deutschen Verfahrensrecht. Eine vergleichende Darstellung des Prozeßinstituts der Hauptsacheerledigung vornehmlich im Zivil- und Verwaltungsprozeß. unter Berücksichtigung der Arbeitsgerichtsbarkeit, der Finanzgerichtsordnung und der Verfahrensordnung für die Freiwillige Gerichtsbarkeit, zugleich ein Beitrag zur Weiterentwicklung der systematischen Einordnung eines Zwischenstreits. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2005.
16 x 23 cm. 441 S. (Schriften zum Prozessrecht, 189). ISBN 9783428116348.
Inhaltsübersicht: Einführung – 1. Die gesetzliche Regelung: Zivilprozeß – Verwaltungsprozeß – Arbeitsgerichtsgesetz – Finanzgerichtsprozeß – Sonstiges – Ergebnis – 2. Die übereinstimmende Erledigungserklärung: Die Voraussetzungen – Die Wirkungen – Die “Bindung” des Gerichts an die übereinstimmenden Erledigungserklärungen – Abgrenzung von der prozessualen Überholung – Abgrenzung von der Klagerücknahme – Ausblick zu anderen Verfahrensordnungen – Die Kostenentscheidung – Ergebnis: Schutzzweck der Vorschriften für die übereinstimmende Erledigungserklärung – 3. Das Institut der einseitigen Erledigungserklärung: Notwendigkeit – Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten – 4. Der Begriff der Erledigung: Die gesetzliche Regelung – Darstellung des Meinungsstandes – Bewertung – Andere Prozeßordnungen – Eigene Begriffsdefinition – Zulässiger Zeitpunkt des Eintritts des erledigenden Ereignisses – Ursache der Erledigung – 5. Einführung der Erledigung in den Prozeß: Zivilprozeß – Verwaltungsprozeß – Andere Prozeßordnungen – 6. Dogmatische Einordnung der einseitigen Erledigungserklärung: Darstellung des Meinungsstandes – Rechtsnatur der Erledigungserklärung als Prozeßhandlung – Bewertung der unter II. genannten Theorien und Auffassungen – Vergleichbare Prozeßlagen – Zusammenfassende Darstellung der eigenen Lösung – Das “Erledigungsurteil”: Prozeß– oder Sachurteil? – 7. Die Stellung und Bedeutung des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO sowie vergleichbarer Regelungen: Systematische Stellung – Beispiele für einen Feststellungsantrag nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO – Die herrschende Meinung – Kritik an der herrschenden Meinung und der Argumentation mit § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO zugunsten eines besonderen Beklagteninteresses für die Prüfung der Erfolgsaussichten der Eingangsklage – Allgemeine Einordnung des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in das Rechtsschutzsystem der Verwaltungsgerichtsordnung – 8. Klärung von Einzelfragen: Eintritt des erledigenden Ereignisses nach Abgabe der Erledigungserklärung – Das hilfsweise Stellen eines Erledigungsantrags – Das hilfsweise Aufrechterhalten des Hauptantrags – Die Erledigung zwischen den Instanzen und in der Rechtsmittelinstanz – Die Erledigung des Rechtsmittels – Die einseitige Erledigungserklärung des Beklagten – Sonderprobleme im Verwaltungsprozeß – Rechtskraftwirkung des Erledigungsurteils – Kostenrechtliche Aspekte – 9. Beiträge zu einer allgemeinen Prozeßrechtslehre in Thesen – Literaturverzeichnis – Entscheidungsverzeichnis – Sachwortverzeichnis
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