SCHÜTZ,C., Der ökonomisierte Richter. Berlin 2005.
Der ökonomisierte Richter. Gewaltenteilung und richterliche Unabhängigkeit als Grenzen Neuer Steuerungsmodelle in den Gerichten. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2005.
16 x 23 cm. 497 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 998). ISBN 9783428117635.
Inhaltsübersicht: § 1 Problemaufriß und status-quo: Die verfassungsrechtlich unterschätzte Fremdverwaltung der Rechtsprechung: Das Verhältnis Exekutive / Judikative als zentrales Problemfeld der Neuen Steuerungsmodelle – Die Einflußinstrumente der Exekutive und ihre gegensätzliche Bewertung – Die defizitäre Problematisierung der Fremdverwaltung der Rechtsprechung – Fazit und daraus folgende Aufgabenstellung – § 2 Die empirische Ausgangssituation: Der Richterberuf als “gefahrgeneigte Arbeit”: Die grundgesetzlich unterstellte “Gefahr” – Der Richter im Einflußnahmegeflecht der Staatsgewalten – Das (bisher) geringe Gefährdungspotential der Legislative – Hierarchisierung der Rechtsprechung. Der Tragödie erster Teil: Einflußnahmestrukturen innerhalb der Rechtsprechung – Hierarchisierung der Rechtsprechung. Der Tragödie zweiter Teil: Die Richter unter der Kuratel der Exekutive – Fazit: Quod erat demonstrandum – § 3 Die “Gefahrenabwehr” zum Schutz des Richters: Gewaltenteilung als überschätztes und zur (weiteren) Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit letztlich untaugliches Argument – Die richterliche Unabhängigkeit als entscheidender Topos – § 4 Die notwendige Neupositionierung der richterlichen Unabhängigkeit: Defizite der richterlichen Unabhängigkeitsdogmatik – Die “herkömmliche” richterliche Unabhängigkeit als notwendige, aber nicht hinreichende Rahmenbedingung – Der subjektiv-rechtliche Gehalt der richterlichen Unabhängigkeit – Parallele und deshalb taugliches Vorbild: Die allgemeine Handlungsfreiheit – Die “Schranken-Schranken” der richterlichen Unabhängigkeit – § 5 Die Kompetenz zur Einschränkung der richterlichen Unabhängigkeit: Die ausschließliche Kompetenz des (formellen) Gesetzgebers – Status quo: Das Steuerungsdefizit des Gesetzgebers im Bereich der Rechtsprechung – Die Entfesselung der Dritten Gewalt durch den Gesetzgeber – Der notwendig umgekehrt proportionale Bestimmtheitsgrad von richterlicher Freiheit und Einflußermächtigungen der Rechtsprechungsverwaltung – Die Erforderlichkeit einer “begrenzten Einzelermächtigung” – Gewaltenspezifische Reichweiten der Einschränkungsermächtigungen – Die Folgen für die prozedurale Durchsetzung der “Schranken-Schranken” – § 6 Die Neuen Steuerungsmodelle und die richterliche Unabhängigkeit: Die bisherigen Erkenntnisse als Maßstab für die verfassungsrechtliche Bewertung der NSM – Notwendiger, aber kritischer Verzicht auf eine begriffliche Ideologisierung der NSM-Diskussion – Die Wissenserweiterung der Rechtsprechungsverwaltung – Controlling: Das alte der Neuen Steuerungsmodelle – Qualitätsbetonung zur Durchbrechung der Quantitätsdominanz – Budgetierung als Steuerungsinstrument schlechthin – Die NSM unter notwendigem, aber nicht hinreichendem Gesetzesvorbehalt – Fazit: Die formelle wie materielle Verfassungswidrigkeit der NSM in den Gerichten – Schlußbemerkung, Zusammenfassung in Thesen – Literaturverzeichnis, Verzeichnis der nachgewiesenen Internetpublikationen, Sachverzeichnis
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