KÖLLER,S., Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation. Ber

Umschlag

KÖLLER, Sandra,

Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation. Eine Untersuchung am Beispiel der Wasserverbände Lippeverband und Emschergenossenschaft. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2009.

16 x 23 cm. 353 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 1146). ISBN 9783428131136.

Inhaltsübersicht: Einführung in die Problemstellung und Gang der Untersuchung – I. Funktionale Selbstverwaltung und Demokratieprinzip: 1. Funktionale Selbstverwaltung: Gegenstand der Untersuchung: Die Wasserverbände für das Einzugsgebiet von Lippe und Emscher als Träger funktionaler Selbstverwaltung – Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Ausnahme von grundrechtsgetragener und sozialer Selbstverwaltung – Fazit zum Untersuchungsgegenstand – 2. Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes: Geltung des Art. 20 II GG auf Bundes- und Landesebene – Die Ausübung von Staatsgewalt – Das Volk als Legitimationssubjekt – Verschiedene Formen der Legitimation – II. Das Legitimationsdefizit der funktionalen Selbstverwaltung und die Möglichkeit der Behebung dieses Defizits durch verschiedene Legitimationsmodelle: 1. Das Legitimationsdefizit der funktionalen Selbstverwaltung am Beispiel von Lippeverband und Emschergenossenschaft – 2. Die verschiedenen Legitimationsmodelle im Hinblick auf Lippeverband und Emschergenossenschaft: Zulassung von Teilvölkern oder autonome Legitimation – Anerkennung weiterer Legitimationsformen – Lösungsmodelle im Hinblick auf das Defizit im organisatorisch-personellen Bereich – Einfachgesetzliche Disposition des Gesetzgebers – Rechtfertigung über Art. 87 III S. 1 GG – Besondere sachliche Notwendigkeiten als Abweichungsbefugnis – Einschränkungen aufgrund kollidierendem Verfassungsrecht – Modell des Bundesverfassungsgerichts – Zusammenfassung der Ausführungen zur Lösung des Legitimationsproblems im Bereich der funktionalen Selbstverwaltung – Beschränkung auf eigene Angelegenheiten – 3. Aufnahme einer Ausnahmebestimmung zugunsten der funktionalen Selbstverwaltung in das Grundgesetz: Möglicher Inhalt einer Ausnahmebestimmung – Das Landesverfassungsrecht und das Erfordernis einer bundesverfassungsrechtlichen Regelung – Vereinbarkeit mit Art. 79 III GG – Gesamtergebnis, Literatur- und Sachwortverzeichnis

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