SCHULTEN,M., Kommunale Kirchenbaulasten. Berlin 2014.

Umschlag

SCHULTEN, Markus,

Kommunale Kirchenbaulasten. Fortgeltung und Legitimation, insbesondere in den östlichen Bundesländern. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2014.

16 x 23 cm. 393 S. (Staatskirchenrechtliche Abhandlungen, 54). ISBN 9783428144440.

Erster Teil: Einführung in den Untersuchungsgegenstand und das Recht der kommunalen Kirchenbaulasten

§ 1 Einleitung und Problemaufriss: Religionsförderung in Deutschland: Alltag und Fundamentalkritik – Der religionssoziologische Befund in West- und Ostdeutschland – Verfassungsrechtliche Phänomene der Religionsförderung – Gang und Ziel der Untersuchung

§ 2 Genese, Inhalt und Umfang kommunaler Kirchenbaulasten: Einführung in ein (vermeintlich) schwer zugängliches Rechtsgebiet – Entstehungsgründe kommunaler und staatlicher Kirchenbaulasten – Fazit: Historisch legitimiert, in Auflösung begriffen?

§ 3 Kritische Anfragen an den Fortbestand kommunaler Kirchenbaulasten: Einführung – Erlöschensgründe vertraglicher Baulasttitel – Fortfall von Herkommensbaulasten – Fazit: (Noch) keine wesentlichen Veränderungen der Verhältnisse

Zweiter Teil: Entwicklung und Schicksal kommunaler Kirchenbaulasten in Ostdeutschland zwischen 1945 und 1990 bis zur Schwelle des Einigungsvertrages

§ 4 Die Rechts- und Staatsentwicklung in der DDR und ihr Einfluss auf das Recht der kommunalen Kirchenbaulasten: Einleitung – Grundlagen der Systematik der Rechtsnachfolge im Öffentlichen Recht und ihre Bedeutung für kommunale Kirchenbaulasten – Rechtsnachfolgekonstellationen im ehemaligen Beitrittsgebiet: Eine verfassungsrechtliche Bestandsaufnahme – Die Umgestaltungen auf dem Weg zum sozialistischen Einheitsstaat und ihre Auswirkungen auf kommunale Kirchenbaulasten – Fazit: Der Einheitsstaat als Träger der Baulast

§ 5 Der Einigungsvertrag als baulastrechtliche Zäsur?: Die Wiedervereinigung als Erlöschungsgrund kommunaler Kirchenbaulasten? – Die Einordnung kommunaler Kirchenbaulasten in die Vermögenszuweisungsvorschriften des Einigungsvertrags – Fazit: Verfassung schützt vor Isolierung?

Dritter Teil: Analyse und Bewertung der vom BVerwG gefundenen Ergebnisse hinsichtlich des Übergangs von Kirchenbaulasten nach der Wiedervereinigung

§ 6 Ergebniskorrektur durch alternative Rechtsnachfolgemodelle?: Die Notwendigkeit einer kritischen Hinterfragung – Bestehen alternative Modelle eines Übergangs kommunaler Kirchenbaulasten? – Fazit: »Funktionsnachfolge? Ja, aber …«

§ 7 Verhinderung eines säkularisationsbewirkenden Eingriffs durch Anwendung juristischer Methodik: Die These von der Lückenhaftigkeit des Art. 21 EV – Überleitung kommunaler Kirchenbaulasten im Wege verfassungskonformer Auslegung? – Überleitung kommunaler Kirchenbaulasten im Wege analoger Rechtsanwendung? – Fazit: Kirchliche Vermögensrechte erfordern keine Konnexität

§ 8 Zusammenfassung und Ausblick

Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis

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