HUMMEL,K., Recht der behördlichen Regelungsexperimente. Berlin 2003.

Umschlag

HUMMEL, Konrad,

Recht der behördlichen Regelungsexperimente. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2003.

249 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 903). ISBN 9783428108800.

Inhaltsübersicht: Problemstellung – 1. Bestimmung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Recht der behördlichen Regelungsexperimente – Abgrenzung des behördlichen Regelungsexperiments von anderen Arten des Staatshandelns – 2. Ausgewählte Experimentierklauseln: Erforschende und erprobende Maßnahmen im Straßenverkehrsrecht – Der Probebeamte im Beamtenrecht – Erprobungsmaßnahmen im Kommunalrecht – Schulversuche im Schulrecht – Probeverkehre im Personenbeförderungsrecht – Probeweise Nichterteilung von Taxigenehmigungen im Personenbeförderungsrecht – Probeweise Abweichungen im Bauordnungsrecht – Probeweise Betäubungs- und Tötungsverfahren im Tierschutzrecht – Modellversuche im Rundfunkrecht – Grenzfall: Testerhebungen nach Mikrozensusgesetz – 3. Behördliche Regelungsexperimente auf der Grundlage von Experimentierklauseln als Erscheinung des Allgemeinen Verwaltungsrechts: Zur Struktur der behördlichen Regelungsexperimente – Verfassungsmäßigkeit der Experimentierklauseln und ihrer Anwendung – Behördliche Regelungsexperimente im System des Allgemeinen Verwaltungsrechts – Alternativen zum Bewährungs-Regelungsexperiment – Experimentelles Ermessen – Experimenteller Verwaltungsakt als Rechtsquelle – Behördliche Regelungsexperimente unter anderen Blickwinkeln – Durchführung des behördlichen Regelungsexperiments – Beendigung des behördlichen Regelungsexperiments – Schadensersatz und Entschädigung – 4. Behördliche Regelungsexperimente außerhalb von Experimentierklauseln: Beispiele für behördliche Regelungsexperimente – Erlaubtheit von Bewährungs-Regelungsexperimenten – Erlaubtheit von Reform-Regelungsexperimenten – Erlaubtheit von Forschungs-Regelungsexperimenten – Erlaubtheit von Pilot-Regelungsexperimenten – Anwendung: Rechtmäßigkeit eines Regelungsexperiments in den Beispielen – 5. Weitergehende Überlegungen: Experimentierklausel als “Freisetzungsrichtlinie”? – Forschungsfreiheit und behördliches Regelungsexperiment – Verfassungswidrigkeit einer generellen Reformklau

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