ANGELOV,M., Vermögensbildung und unternehmerische Tätigkeit politischer Parteien
Vermögensbildung und unternehmerische Tätigkeit politischer Parteien. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2006.
16 x 23 cm. 504 S. Tab., Abb.; 504 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 1025). ISBN 9783428120642.
Inhaltsübersicht: A. Einleitung – B. Die politischen Parteien als Subjekte des Privatrechts: Anwendung des Privatrechts auf die politischen Parteien – Rechtsform der politischen Parteien – Organisation der politischen Parteien – Rechtliche Konstruktionen für die Vermögensbildung und unternehmerische Tätigkeit von politischen Parteien – Begriffsbestimmungen – Die sogenannten Hilfsorganisationen der Parteien – Grundbuchfähigkeit politischer Parteien – C. Finanz- und Unternehmensprofile einzelner Parteien – D. Verfassungsrechtliche Maßstäbe für die Beurteilung der Legitimation der Vermögensbildung und der Unternehmenstätigkeit von Parteien: Die Einordnung der Parteien im Verfassungsgefüge – Funktionen politischer Parteien – Mitwirkung an der Willensbildung des Volkes – Die Wahlen als Höhepunkt der Vermittlungsfunktion – Mitwirkung der Parteien auch bei der Staatswillensbildung – E. Die politischen Parteien als Grundrechtsträger – F. Verfassungsrechtliche Legitimation der Vermögensbildung und der unternehmerischen Tätigkeit von politischen Parteien im Allgemeinen: Bedeutung des Parteivermögens und geltende Rechtslage – Schutz der Vermögensbildung und -nutzung von Parteien durch Art. 14 GG – Schutz der unternehmerischen Tätigkeit von Parteien durch Art. 12 GG – Schutz der Wirtschaftstätigkeit von Parteien durch Art. 2 I GG – G. Verfassungsrechtliche Legitimation der Medienbeteiligungen von Parteien: Medien und Demokratie – Verfassungsrechtliche Legitimation der Pressebeteiligungen politischer Parteien – Die Parteien als Träger des Grundrechts der Pressefreiheit – Höheres Gefährdungspotenzial der Pressebeteiligungen von Parteien – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit bzw. Gebotenheit konkreter Maßnahmen – Parteien und Rundfunk – Die aktuelle Rechtslage – Charakter der Rundfunkfreiheit – Die politischen Parteien als Träger der Rundfunkfreiheit – Zulässigkeit bzw. Gebotenheit von Beschränkungen der Parteibeteiligung im Rundfunk – H. Transparenz und öffentliche Kontrolle der Vermögensbildung und der unternehmerischen Tätigkeit von Parteien sowie der Einnahmen daraus: Das Transparenzgebot des Art. 21 I 4 GG und die Wirtschaftstätigkeit von Parteien – Entwicklung der rechtlichen Regelung der Rechenschaftspflicht – Anwendung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung im Parteienrecht – Das Buchführungssystem der Parteien – Ausweis und Bewertung des Parteivermögens nach dem Parteiengesetz – Ausweis und Bewertung der Einnahmen aus Vermögen und Unternehmensbeteiligungen – Sanktionen bei fehlerhafter Rechnungslegung – I. Zusammenfassung in Thesen – Literatur- und Sachwortverzeichnis
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