LUCKE,D., Strafprozessuale Schutzrechte und parlamentarische Aufklärung in Unter
Strafprozessuale Schutzrechte und parlamentarische Aufklärung in Untersuchungsausschüssen mit strafrechtlich relevantem Verfahrensgegenstand. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2009.
16 x 23 cm. 446 S. (Schriften zum Strafrecht, 205). ISBN 9783428130269.
Inhaltsübersicht: Einführung: Bedeutung des Untersuchungsthemas – Gang der Untersuchung – 1. Kapitel: Grundlagen, Umfang und Grenzen des parlamentarischen Beweiserhebungsrechts: Rechtsgrundlagen für die Beweiserhebung durch den PUA – Terminologische Grundlagen – Grenzen des parlamentarischen Beweiserhebungsrechts – 2. Kapitel: Das Nebeneinander von Strafverfahren und PUV und die Freiheit des beiderseitigen Informationentransfers: Gefahren bei einem Zusammentreffen beider Verfahren – Generelle Aussetzungspflicht des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens oder des Strafverfahrens zur Abwehr der drohenden Gefahren? – Freier Informationsaustausch zwischen Strafverfahren und PUV – Ergebnis – 3. Kapitel: Beeinträchtigung strafprozessualer Schutzrechte infolge des Nebeneinanders der Verfahren: Gesetzeslage und Streitstand zur Rechtsstellung des Betroffenen im PUV – Eigene Stellungnahme – Ergebnis – 4. Kapitel: Aufklärungsschwierigkeiten im PUV infolge des Nebeneinanders der Verfahren: 1. Abschnitt: Zeugenvernehmung und Herausgabeverlangen: Behinderung der Aufklärung im PUV im Fall der Aussage- und Mitwirkungsverweigerung – Förderung der Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses – 2. Abschnitt: Post- und Briefbeschlagnahme, Überwachung der Telekommunikation sowie sonstige technische Überwachungsmaßnahmen: Eingriffe des Untersuchungsausschusses in den Brief- und Telekommunikationsverkehr sowie mit sonstigen technischen Mitteln – Verwertung im Strafverfahren erlangter Informationen durch den PUA – Exkurs: Verwendung von Erkenntnissen des MfS im PUV – Zusammenfassung – Literaturverzeichnis – Stichwortverzeichnis
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