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DROHLA,J., Aufarbeitung versus Allgemeines Persönlichkeitsrecht. Berlin 2011.

Umschlag

DROHLA, Jeannine,

Aufarbeitung versus Allgemeines Persönlichkeitsrecht. §§ 32, 34 Stasi-Unterlagen-Gesetz. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2011.

16 x 23 cm. 430 S. (Schriften zum Öffentlichen Recht, 1185). ISBN 9783428131990.

Inhaltsübersicht: Einleitung: Der Anlass – Das Problem: Das Spezifische des StUG – Fazit und Ausgangsthese der Arbeit – 1. Teil: Einigungsvertragliche, verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Vorgaben an die §§ 32, 34 StUG: 1. Dogmatische Anforderungen an den Abwägungsprozess: Der fehlende Maßstab für die Güterabwägung als Einbruchstelle des Politischen – Zur verfassungsrechtlichen Notwendigkeit der Güterabwägung – Der Maßstab der Abwägungsentscheidung – 2. Bestimmung des abwägungsrelevanten Materials: Der Rechtsauftrag zur Aufarbeitung – Die Rolle von Forschung und Medien in der Aufarbeitung – Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Grenze der Aufarbeitung – 2. Teil: Die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben durch den Gesetzgeber: 1. Der Interessenkonflikt in der Systematik des StUG: Die Hierarchie der Zielbestimmungen – Das Nachteilsverbot als Querschnittsklausel des StUG – 2. Die Regelung des Interessenkonflikts in den §§ 32, 34 StUG: Die Lösung des Interessenkonflikts durch die einzelnen Tatbestandsmerkmale – Das „überwiegend schutzwürdige Interesse“ als Grenze der Aufarbeitung im Einzelfall – 3. Teil: Fazit für die Auslegung und Anwendung der §32, 32a, 34 StUG: Herausgabe und Veröffentlichung der Unterlagen – Verwendungszweck – Keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen der dort genannten Person – Keine erkennbare Menschenrechtsverletzung – Anspruchsberechtigte – Prüfungsstufe / Beweislast / Überprüfungsmöglichkeit – Benachrichtigungspflicht – Literaturverzeichnis, Entscheidungsverzeichnis – Sachwortverzeichnis

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