BRANDT,K., Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das strafprozessuale Ermittlu
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das strafprozessuale Ermittlungsverfahren. Die Mitwirkung des Bundesamtes für Verfassungsschutz in strafprozessualen Ermittlungsverfahren vor dem Hintergrund des sog. Trennungsgebots. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2015.
16 x 23 cm. 378 S. (Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, 262). ISBN 9783428142354.
1. Teil: Einleitung
Vorbemerkung: Nachrichtendienste und Rechtswissenschaft – Untersuchungsgegenstand – Aktueller Bezug: »Nationalsozialistischer Untergrund« – Gang der Untersuchung
2. Teil: Bundesamt für Verfassungsschutz und strafprozessuales Ermittlungsverfahren
Bundesamt für Verfassungsschutz – Kennzeichen des Ermittlungsverfahrens – Feststellung
3. Teil: Nachrichtendienstliche Mitwirkung im Ermittlungsverfahren
Formen der Mitwirkung – Gesetzliche Regelungen der Mitwirkung – Zusammenfassung
4. Teil: Vereinbarkeit der Mitwirkung mit dem Trennungsgebot
Überblick über den Diskussionsstand zum Trennungsgebot – Konkretisierung der Untersuchung – Historische Herleitung des Trennungsgebots – Grundpfeiler eines Trennungsgebots – Grundsätze für die nachrichtendienstliche Mitwirkung – Vereinbarkeit mit dem Ist-Zustand der Mitwirkungsmöglichkeiten – Verfassungsrang des Trennungsgebots – Zusammenfassung
5. Teil: Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung
6. Teil: Nachtrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013
Literatur- und Sachverzeichnis
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