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DESENS,S., Wasserpreisgestaltung nach Artikel 9 EG-Wasserrahmenrichtlinie. Berli

Umschlag

DESENS, Sabrina,

Wasserpreisgestaltung nach Artikel 9 EG-Wasserrahmenrichtlinie. Vorgaben und Spielräume für die Umsetzung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2008.

16 x 23 cm. 381 S. (Schriften zum Umweltrecht, 163). ISBN 9783428128952.

Inhaltsübersicht: Einleitung – 1. Teil: Historische und theoretische Hintergründe: 1. Entstehungsgeschichte – 2. Ziele der Richtlinie und theoretische Grundlagen – 2. Teil: Die Vorgaben der Richtlinie: 1. „Wassergebührenpolitik“: „Gebühren“ – Preisinstrumente – 2. Tatbestandsvoraussetzungen des Artikel 9 Absatz 1 WRRL: Das Verhältnis zwischen Unterabsatz 1 und Unterabsatz 2 – Einzelne Vorgaben des Art. 9 Abs. 1 WRRL – 3. Rechtfertigungsgründe für Ausnahmen: „Opt-Out“-Klausel des Art. 9 Abs. 4 WRRL – „Besondere Vorbeuge- oder Abhilfemaßnahmen“ gemäß Art. 9 Abs. 3 WRRL – Art. 9 Abs. 1 UA 3 WRRL – 4. Rechtsfolgen: Umsetzungspflicht – Bericht in den Bewirtschaftungsplänen (Art. 9 Abs. 2 und Abs. 4 S. 2 WRRL) – 3. Teil: Umsetzungsbedarf in Deutschland am Beispiel der Erhebung von Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen: 1. Der institutionelle Kontext: Gemeinden als „Wasserdienstleister“ – Gebühren- und Beitragserhebung durch die Gemeinden – 2. Überprüfung der Praxis der Erhebung von Abwassergebühren: Grundsätzliche Entscheidung über die Gebührenerhebung – Gebührenschuldner – Gebührentatbestand – Gebührenmaßstab und Tarifierung – Kalkulation des Gebührensatzes – Kostendeckungsgebot – Behandlung von Über- und Unterdeckungen aus Vorperioden – Soziale Staffelung – 3. Umfang der Umsetzungspflicht der Länder und Gemeinden: Pflicht der Gemeinden zur richtlinienkonformen Auslegung – Umsetzungspflicht der Länder – Pflicht der Gemeinden, Art. 9 WRRL unmittelbar anzuwenden – Ausblick – Literatur- und Stichwortverzeichnis

Bestellnummer: 8250VB

Gebundener Ladenpreis: EUR 89,90