LENK,A., Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrech
Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrecht. 1. Aufl. Berlin, Duncker & Humblot, 2013.
16 x 23 cm. 378 S. (Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, 58). ISBN 9783428141425.
1. Einleitung
Gegenstand der Arbeit – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen des Markenrechts
Die Bedeutung der Marke im Wirtschaftssystem – Rechtlicher Schutz der Marke – Historische Entwicklung des Markenrechts – Rechtsquellen des Markenrechts – Entstehung des Markenschutzes und Schutzschranken
3. Der markenrechtliche Benutzungszwang
Der Benutzungszwang als markenrechtliches Grundprinzip – Rechtsnatur und materiell-rechtliche Verankerung – Sinn und Zweck des Benutzungszwangs – Postulat der strengen und konsequenten Auslegung des Benutzungszwangs – Rechtsfolgen fehlender Benutzung – Bestimmung des Benutzungsbegriffs – Sonstige Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung – Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
4. Ausgewählte materiellrechtliche Probleme
Territorium der Benutzung – Abweichende Form der Markenbenutzung – Benutzungszwang und Wiederholungsmarken – Einzelfragen zur funktionsgerechten Benutzung der Marke – Rechtserhaltende Benutzung bei Zugaben und Werbegeschenken
5. Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
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